10.08.17 –

In der jüngeren Vergangenheit hatte Sachsen-Anhalt immer wieder mit außergewöhnlichen Hochwasserereignissen zu kämpfen. Von den Elbfluten im Jahr 2002 waren 88 Ortschaften betroffen. Rund 60.000 Menschen mussten zeitweise evakuiert werden. Es entstand ein Schaden von insgesamt 1,3 Mrd. Euro. Im Jahr 2013 war der finanzielle Schaden noch größer. Er lag bei rund 2,7 Mrd. Euro. Und auch aktuell sind wieder viele Menschen im Harz von einem regionalen Hochwasser betroffen. Ein nachhaltiger Hochwasserschutz gehört damit zu den wichtigsten Aufgaben der Gegenwart.

Landesrechnungshofpräsident Kay Barthel hat sich deshalb heute gemeinsam mit der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Prof. Dr. Claudia Dalbert, mit Dr. Kerstin Eichhorn vom World Wildlife Fund For Nature (WWF) sowie mit weiteren Akteuren des Projektes ein Bild von der Umsetzung der „Deichrückverlegung“ im Lödderitzer Forst gemacht.

Der Senat des Landesrechnungshofes hat in der Vergangenheit schon mehrfach außerhalb seines Hauses getagt, u.a. in kommunalen Einrichtungen, Landesbetrieben oder bei verschiedenen Zuwendungsempfängern. Er verfolgt damit das Ziel, sich unmittelbar vor Ort über die Verwendung öffentlicher Gelder zu informieren und darüber mit den beteiligten Akteuren direkt ins Gespräch zu kommen.

Bei der Deichrückverlegung im „Lödderitzer Forst“ wurden 600 Hektar Auwald (rd. 850 Fußballfelder) als neue Flutfläche ausgewiesen: so viel wie noch nie zuvor an einem deutschen Fluss. Insgesamt sind in das Projekt rund 33 Millionen Euro geflossen. 75 Prozent der Kos-ten schulterte der Bund, 15 Prozent das Land und 10 Prozent der WWF als Projektträger.

Die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Prof. Dr. Claudia Dalbert sagt: „In Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption des Landes wurde am 28. April die Schlitzung des Altdeichs in Lödderitz vorgenommen. Die Fertigstellung dieser Maßnahme ist ein großer Erfolg sowohl für den Hochwasserschutz als auch für den Naturschutz. Wir alle wissen, dass wir den Flüssen wieder mehr Raum geben müssen. Bei dieser Maßnahme wurde der Retentionsraum an der Elbe auf 900 Hektar verdreifacht. Die Umsetzung dieses Projektes zeigt ganz deutlich, dass Hochwasserschutz und Naturschutz sich gegenseitig stärken können.“

Bei der Besichtigung der Deichbauwerke zeigte sich Landesrechnungshofpräsident Kay Barthel beeindruckt vom Umfang des Projektes. Kay Barthel sagte: „Wie wichtig ein nachhaltiger Hochwasserschutz ist, ebenso wie die zügige Umsetzung der Arbeiten, zeigt allein die aktu-elle Situation im Harz. Trotzdem muss die Landesregierung stets die Kosten im Auge behalten.“ Die Deichrückverlegung im Lödderitzer Forst ist am Ende zehn Millionen Euro teurer geworden, als ursprünglich prognostiziert. Natürlich spielt dabei auch das Elbehochwasser 2013 eine Rolle. „Nichtsdestotrotz sollte das Umweltministerium beim Einwerben von Dritt-mitteln konsequenter sein und zudem auch versuchen, die anderen Elbanrainerländer noch stärker an den Kosten zu beteiligen“, so Kay Barthel weiter, „immerhin schützen Sachsen-Anhalts Hochwasserbauten rund 300 Elbkilometer und damit mehr als jedes andere Elbanrainerland.“

Zwischen den intensiven Vorbereitungen im Jahr 2003 und der Fertigstellung des neuen Deiches bei Lödderitz liegen 14 Jahre. „Natürlich handelt es sich dabei um ein besonders anspruchsvolles Projekt“, sagt Dietmar Weihrich, zuständiges Senatsmitglied im Landesrechnungshof, „dennoch dauert die Umsetzung von Polder-und Deichbauarbeiten im Land oft noch zu lange. Darüber hinaus gehören auch die Entschädigungsregelungen generell auf den Prüfstand. Wer nah am Wasser baut, muss sich auch selbst entsprechend versichern. Es kann nicht sein, dass das Risiko auf den Steuerzahler abgewälzt wird.“