Feldes- und Förderabgabe, Abwasserabgabe und Rückstellungen von K+S in Sachsen-Anhalt

Kleine Anfrage (KA 6/8946) mit Antwort der Landesregierung (Drs. 6/4516) vom 02.11.2016.

02.11.15 –

Kleine Anfrage (KA 6/8946) mit Antwort der Landesregierung (Drs. 6/4516) vom 02.11.2016.

Abgeordnete Prof. Dr. Claudia Dalbert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Ich frage die Landesregierung:

 

  1. Wie hoch waren die Feldes- sowie Förderabgabe von K+S in Sachsen-Anhalt in den letzten 10 Jahren? Bitte nach Fördersätzen und Standorten differenzieren.
     
  2. Wie hoch sind die Einnahmen aus Feldes- sowie Förderabgaben in Sachsen-Anhalt insgesamt? Bitte für die letzten 10 Jahre auflisten.
     
  3. Wurden in den vergangenen 10 Jahren Feldes- sowie Förderabgaben seitens der Bergverwaltung festgesetzt?
     
  4. Für welche Bodenschätze, die in Sachsen-Anhalt gegenwärtig abgebaut werden, wird keine Förderabgabe erhoben?
     
  5. Existieren Möglichkeiten, auf die Einnahmen aus Förderabgaben zu verzichten? Wenn ja, weshalb? Wurde davon in den letzten 10 Jahren in Bezug auf die von K+S gehobenen Bodenschätze Gebrauch gemacht?
     
  6. Wie hoch ist die jährlich zu entrichtende Abwasserabgabe von K+S? Wie setzt sich die Abwasserabgabe konkret zusammen? Bitte nach Schadstoffen und Schadstoffgruppen (Oxidierbare Stoffe in chemischem Sauerstoffbedarf CSB, Phosphor, Stickstoff (als Summe der Einzelbestimmungen aus Nitratstickstoff, Nitritstickstoff und Ammoniumstickstoff), den Metallen Quecksilber, Cadmium, Chrom, Nickel, Blei und Kupfer sowie Giftigkeit gegenüber Fischeiern) differenzieren. Wurden die Überwachungswerte in den letzten 10 Jahren eingehalten? Wenn nein, bitte konkreten Verstoß nennen und Konsequenz daraus.
     
  7. Welche Rekultivierungskosten werden die Halden und Stollen von K+S Kali GmbH in Sachsen-Anhalt verursachen? Bitte eine genaue Kostenschätzung angeben. Finden sich diese Kostenschätzungen in den Dotierungen der Rückstellungen in der Bilanz der K+S Kali GmbH in ausreichendem Umfang wieder?

 


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Parlament | Umwelt

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