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23.01.15 –
„Hochschulen sind ein enorm wichtiger Faktor der wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklung der jeweiligen Regionen. Gute und anschauliche Lehre sowie gut ausgestattete Hörsäle und Forschungslabore gehören zu den besten Investitionen, die Deutschland aufwenden kann. Nachdem nun Weichenstellungen zur Finanzierungsaufteilung zwischen Bund und Ländern getroffen wurden, gilt es diese Möglichkeiten zu nutzen und eine strategische Partnerschaft zu entwickeln“, sagt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Claudia Dalbert.
Für Dalbert ist dies der Kern einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus allen 16 Bundesländern, Bund und Europa, die heute in Hamburg beschlossen wurde.
Der Schlüsselaspekt der Entwicklung der Hochschulen ist sicherlich die Verbesserung der Grundfinanzierung der Hochschulen. Mit der Übernahme der BAföG-Zahlungen durch den Bund wurden die Bundesländer in die Lage versetzt, die Grundfinanzierung der Hochschulen zu verbessern. Die Bundesländer sind allerdings unterschiedlich mit der politisch beschlossenen Zweckbindung dieser freiwerdenden Mittel umgegangen. „Wir drängen darauf, dass unter Beteiligung der Parlamente klare, transparente und verbindliche Vereinbarungen getroffen werden, die einen tatsächlichen Mehrwert für die Wissenschaftsfinanzierung bringen.“
Beim Hochschulbau erkennen die bündnisgrünen Politikerinnen und Politiker einen „milliardenschweren Sanierungsstau“. Die Mittel für den Hochschulbau müssten dringend erhöht werden, zumal der Sanierungsstau nicht nur die Gebäude, sondern die gesamte „Infrastruktur des Wissens“ betreffe.
Dalbert: „2,7 Millionen Menschen studieren derzeit in Deutschland. Noch nie waren es so viele. Es ist selbstverständlich, dass dies auch auf die soziale Infrastruktur Auswirkungen hat. Deshalb ist zusätzlich zum Hochschulpakt einen ,Aktionsplan für soziale Infrastruktur‘ notwendig, um die Studienbedingungen zu verbessern.“
„Die Hochschulen brauchen eine bessere Grundfinanzierung. Dabei sind zunächst die originär für den Hochschulbereich zuständigen Länder gefragt, die richtigen Prioritäten in ihren Haushalten zu setzen. Sie dürfen dabei aber nicht alleine gelassen werden, sondern sind darauf angewiesen, dass auch der Bund mitzieht.“
Prof. Dr. Claudia Dalbert,
hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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