09.01.18 –

Statements von Landwirtschaftsministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert zur heutigen Pressemitteilung des Bauernverbandes Sachsen-Anhalt: „Der Brief der 13 Verbände unter Federführung des Bauernverbandes hat mich heute sehr überrascht. Es gab zuvor vom Bauernverband keine Andeutungen oder Hinweise, den Leitbildprozess nicht bis zum Ende mitzutragen.“

„In den Arbeitsgruppensitzungen wurden die Ziele hart diskutiert, um jedes Wort gerungen, letztendlich jedoch einvernehmlich aufgeschrieben. Insofern bin ich irritiert darüber, dass jetzt grundsätzliche Kritik geübt wird.“

„Über die Wege zu den Zielen, also die konkreten Maßnahmen, bestand nicht immer Einigkeit - das liegt in der Natur der Sache. Hier die besten Wege zu finden, das sind die Hausaufgaben für die nächsten Jahre, das ist das Arbeitsprogramm für das Ministerium und die Landespolitik.“

„Zu Beginn des Prozesses haben alle Beteiligten Vertraulichkeit über die diskutierten Inhalte vereinbart, solange bis ein gemeinsames Papier fertiggestellt ist. Diese Vertraulichkeit hat der Bauernverband nun einseitig aufgekündigt. Das ist gegenüber allen anderen Beteiligten, insgesamt 54 Verbänden und Institutionen, vor allem eines: unfair.“

Das Leitbild ist noch nicht fertiggestellt. Im Moment liegt der Arbeitsentwurf bei allen beteiligten Verbänden und Institutionen zur letzten Stellungnahme vor. Er befindet sich also noch im Abstimmungsprozess. Vom Bauernverband und den weiteren unterzeichnenden Verbänden liegt bisher keine inhaltliche Stellungnahme zum Entwurf vor.“

„Die Kritik am Verfahren kann ich nicht nachvollziehen. Unter Minister Aeikens fühlten sich die Verbände bei der Erstellung eines Leitbildes nicht eingebunden, weil ein Leitbild allein im Ministerium verfasst worden war. Dieses Mal sind die Verbände von Anfang an eingebunden und nun stiehlt sich der Bauernverband kurz vor dem Abschluss aus seiner Verantwortung."