07.07.17 –
Der Landesrechnungshof hat, wie die Mitteldeutsche Zeitung (07.07.2017) berichtet, ein drittes Gutachten zum gelanten Seilbahnprojekt in Schierke als unnötig bezeichnet. Dafür werde "fachlich (...) keine Notwendigkeit" gesehen, schließlich sei die zuklärende Frage, ob die Seilbahn gegen EU-Recht verstößt, längst durch das Landesamt für Umweltschutz geprüft worden. Umweltministerin Claudia Dalbert bezeichnete das Gutachten als überflüssig, stehe diesen aber nicht im Weg.
Kategorie
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]