Menü
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Prof. Dr. CLAUDIA DALBERT
„Urteil lässt Schulen hoffen“
21.01.15 –
Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts bekam eine Gemeinde Recht bei ihrer Klage gegen eine Schulschließung. Darauf aufbauend können nun auch Gemeinden in Sachsen-Anhalt gegen Schulschließungen klagen. Die Mitteldeutsche Zeitung und die Volksstimme berichten.
Kategorie
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
- COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
- Ein Modernisierungsupdate für die deutsche Wirtschaft
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
- Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
