Zum Haushaltsgesetz 2012/2013
19.01.12 –
Claudia Dalbert vermisst die Gestaltungskraft im Haushaltsentwurf der Landesregierung. Sehen Sie hier (Drs. 6/754 und 6/755) die Haushaltsanträge der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.01.2012 mit den Schwerpunkten Bildung, Erhalt der Haushaltshoheit des Landtages und Umwelt.
Die Fraktion hatte diese Anträge schon in den zuständigen Fachausschüssen gestellt und sie wurden allesamt abgelehnt. Die wichtigsten Anträge (siehe Link oben) haben wir noch einmal im Plenum gestellt. Ein besonderes Anliegen war dabei die Mittelbereitstellung für den Ausbau der Ganztagsschulen sowie die Verteidigung des Haushaltsrechts des Parlaments.
Lesen Sie dazu das Presseecho vom
-20.01.2012
- www.volksstimme.de und
- www.hallelife.de sowie
-19.01.2012
-18.01.2012
Kategorie
GRUENE.DE News
Neues
-
Bündnisgrüne Spitzen fürs Superwahljahr 2026
Dieses Jahr finden in fünf Bundesländern Landtagswahlen statt. Wir stellen euch die Spitzenkandidat*innen für Baden-Württemberg, [...]
-
Reiches „Netzpaket“ – der Energiewende-Killer
Das geplante „Netzpaket“ aus dem Wirtschaftsministerium ist ein Frontalangriff auf die Energiewende. Wenn Wirtschaftsministerin Katherina [...]
-
Aus Wut wird Widerstand: Komm´ zur Demo zum Internationalen Frauentag
Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Komm’ mit uns auf die Straße und sei laut! Denn es ist das Jahr 2026, es herrscht noch immer keine [...]
