
19.11.20 –
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine Erste Beratung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen- Anhalt (AbfG LSA) durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung.
Die Rede finden Sie hier als Video oder als Transkript.
Der Gesetzentwurf Drs. 7/6833 der Fraktion DIE LINKE wird in den Ausschuss für Umwelt und Energie (federführend) sowie in die Ausschüsse für Inneres und Sport, für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung und für Finanzen (mitberatend) überwiesen.
Kategorie
Warum Europa jetzt gegenüber China handeln muss – im Interesse seiner Unternehmen. Hier liest du den Gastbeitrag von Franziska Brantner aus der [...]
Auf EU-Ebene wird derzeit über eine weitgehende Deregulierung der Gentechnik beraten – getragen von einer Einigung zwischen konservativen [...]
In einem Brief an Ursula von der Leyen fordert Bundeskanzler Merz von der EU-Kommission, dass auch über das 2035 Autos mit Verbrennungsmotoren [...]