Kleine Anfrage (KA 6/9098) mit Antwort der Landesregierung (Drs. 6/4874) vom 05.04.2016.
05.04.16 –
Kleine Anfrage (KA 6/9098) mit Antwort der Landesregierung (Drs. 6/4874) vom 05.04.2016.
Abgeordnete Prof. Dr. Claudia Dalbert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
An der Bode bei Staßfurt werden durch das Projekt „Fluss-Strom-Plus“ alternative Möglichkeiten zur Energiegewinnung aus Wasserkraft erforscht. Dieses Projekt wird unterstützt durch Mittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.
Ich frage die Landesregierung:
- Ist der Landesregierung das Projekt an der Bode bei Staßfurt bekannt?
- Seit wann und mit welcher Dauer wird dort die alternative Gewinnung von Energie aus Wasserkraft erforscht?
- Wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
- Welche Leistung haben die dort eingesetzten Turbinen?
- Ist die ökologische Durchgängigkeit gewährleistet? Wenn ja, mit welchen Maßnahmen wird sie erreicht? Wenn nein, wie ist das mit der Fauna-FloraHabitat-Richtlinie bzw. mit der Wasserrahmenrichtlinie zu vereinbaren?
- Sieht die Landesregierung die Ziele der Fauna-Flora-Habitat- oder der Wasserrahmenrichtlinie als verletzt an? Welche Wirkung entfaltet das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Verschlechterungsverbot der Weser in diesem konkreten Fall? Bitte erläutern.
- Hält die Landesregierung diese besondere Möglichkeit zur Gewinnung von Energie aus Wasserkraft für zukunftsfähig? Bitte in beiden Fällen begründen.
- Welche möglichen Einschränkungen aus Naturschutzsicht dieser besonderen Möglichkeit der Wasserkraft bestehen generell?