Wahl des Datenschutzbeauftragten scheitert erneut
24.05.18 –
Berichten der MZ Web (24.05.2018 und 24.05.2018) zufolge sei die Wahl eines neuen obersten Datenschützers in Sachsen-Anhalt zum dritten Mal gescheitert. Der Jurist Nils Leopold (Die Grünen) erhielt 48 der 83 gültigen Stimmen und verfehlte bei der Wahl am Donnerstagmorgen erneut die nötige Zweidrittelmehrheit im Landtag. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert sagte, „wir müssen sehen, was dieses Ergebnis für die Zusammenarbeit in der Koalition bedeutet“. Für den Landtag stelle sich die Frage, „ob wir noch handlungsfähig sind“.
Kategorie
GRUENE.DE News
Neues
-
IDAHOBIT: Wir kämpfen für gleiche Rechte – jeden Tag
IDAHOBIT* (Internationaler Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie). Die Rechte queerer Menschen geraten weltweit immer stärker unter [...]
-
Neues Heizungsgesetz schreddert die Klimaziele.
Die Bundesregierung hat mit dem heutigen Gesetzentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz ein Comeback für fossil betriebene Heizungen [...]
-
Unterstütze den Spendenlauf für starke Grüne in Sachsen-Anhalt.
Die aktuellen Umfragezahlen aus Sachsen-Anhalt sind extrem besorgniserregend. Die AfD steht wenige Sitze vor einer absoluten Mehrheit. Wenn wir [...]
