Menü
12.05.11 –
Rede zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Reiner Haseloff hier.
Rede zum Gesetzentwurf (pdf) der GRÜNEN Fraktion zur Abschaffung der bindenden Schullaufbahnempfehlungen und die Entgegnung zu den Debattenbeiträgen.
Der Gesetzentwurf wurde in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen und wird dort behandelt.
Kategorie
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]