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09.03.12 –
Wichtige Ziele einer künftigen Landeskulturpolitik
Landtag und Fraktion | 06.03.2012: Die Forderungen unserer Landtagsfraktion für eine Kulturpolitik in Sachsen-Anhalt bringe ich in den Kulturkonvent ein. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verstehen Kultur als Daseinsvorsorge für Stadt und Land und als wichtiges Identifikationsmerkmal der Menschen mit unserem Land. Gute Kulturpolitik leistet zudem einen wichtigen Beitrag für ein strahlendes Image von Sachsen-Anhalt in der Welt. Und natürlich ist Kultur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sowohl direkt über die Arbeitsplätze in der Kulturwirtschaft als auch indirekt durch den wichtigen Beitrag zur Tourismusindustrie.
Für uns ist wichtig, dass alle Kulturaspekte im Konvent vertreten sind. So habe ich mich dafür eingesetzt, dass auch die soziokulturellen Zentren im Konvent vertreten sind. Aber leider sind bis heute etwa die Film- und Medienwirtschaft nicht vertreten. Die Arbeit des Kulturkonvents begann im Herbst 2011. Ende 2012 soll sie abgeschlossen sein. Der Kulturkonvent hat die Aufgabe, ein Kulturkonzept für unser Land bis 2025 zu erarbeiten. Die Empfehlungen des Kulturkonvents werden eine Beratungsgrundlage für den Kulturminister sowie für die Beratungen im Landtag darstellen. Oder anders formuliert: Die Ergebnisse des Konvents sind für die Politik nicht verbindlich. Darum müssen sie überzeugend sein, etwa dadurch, dass alle kulturellen Bereiche angemessenen vertreten sind oder dass eine möglichst breite Öffentlichkeit in die Diskussion einbezogen wird. Beides ist leider bis heute nicht der Fall.
Der Landeshaushalt wird wegen der Kürzung der EU-Förderungen und dem Auslaufen des Solidarpakts bis 2019 um 20-30 Prozent schrumpfen. Bliebe die Regierung bei ihrem Vorsatz, 1 Prozent des Haushalts für Kultur zu investieren, würden die Mittel dennoch drastisch sinken. Deswegen war es mir wichtig, in den Kulturkonvent als ein eigenständiges Ziel die Frage der Kulturfinanzierung hinein zu verhandeln. Hier werden wir über das sächsische Kulturraumgesetz ebenso zu reden haben wie über Fragen der Stipendienausreichung oder der Ankaufpolitik des Landes.
Ich interessiere mich leidenschaftlich für Kultur. Opern- und Theateraufführungen nicht nur in Halle, Besuche der (Programm-)Kinos und vieles mehr gehören daher zu meiner Freizeitgestaltung. Um mir ein umfassendes Bild von den Kultureinrichtungen in ganz Sachsen-Anhalt zu machen, habe ich in den vergangen Monaten bereits viele zusätzliche Termine wahrgenommen. Dazu gehören Besuche im Museum der Stadt Zerbst/Anhalt, im Kunstverein Talstraße in Halle oder im Gleimhaus in Halberstadt. Als nächstes plane ich Gespräche zur Stiftung Moritzburg sowie dem Landesmuseum für Vorgeschichte Halle (Saale).
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