08.07.11 –
Die Zukunft der Kultur in unserem Land soll in einem Gremium des Landtages, nicht unter Federführung des Kultusministers beraten und diskutiert werden. Daher fordern wir eine Enquetekommission. Unser GRÜNER Antrag und meine Rede dazu im Plenum.
Kategorie
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, dass der Staat die drängenden Probleme unserer Zeit lösen kann, ist auf dem Tiefstand. Damit wollen [...]
Beschluss des Bundesvorstands vom 5. Oktober 2026.
Die Bundesregierung will ihre Sozialreformen vom Sommer voranbringen. Doch der Widerstand wächst – bei Familien, in der Gesellschaft und auch [...]