01.03.19 –
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine Beratung zu Fahrverboten, Grenzwerten und dem Zweifel an der Methodik der Schadstoffmessung durchgeführt. Umweltministerin Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung.
Die Rede finden Sie hier als Video oder als Transkript.
Der Antrag Drs. 7/3965 wird in den Ausschuss für Umwelt und Energie (federführend) sowie in die Ausschüsse für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung und für Landesentwicklung und Verkehr (mitberatend) überwiesen.
Kategorie
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]