
28.01.15 –
In einer Kleinen Anfrage hat die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung zu Bildungs- und Informationsveranstaltungen der Verfassungsschutzbehörde befragt. Aus Sicht der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN agiert der Verfassungsschutz über seine im Gesetz definierten Aufgaben hinaus.Das Bundesjustizportal berichtet.
Kategorie
Klar ist: Vielfaltspolitik bleibt nicht bei Beschlüssen stehen, sondern braucht konkrete Strukturen, kontinuierlichen Austausch und [...]
Nah am Menschen, stark im Wandel. Mit diesem Versprechen ziehen wir in die Landtagswahlen im Herbst. Beim Länderrat in Sassnitz auf Rügen haben [...]
Beim Ostkongress in Sassnitz auf Rügen haben wir den Startschuss für die Landtagswahlkämpfe in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt [...]