BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Statements von Claudia Dalbert als Reaktion auf die Meldung, dass Wissenschaftsminister Hartmut Möllring notfalls die Institute der Universitäten selbst zu schließen: „Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) hat heute erneut seine Intention bekräftigt, notfalls Verfassungsbruch zu begehen und in die Autonomie der Universitäten einzugreifen. Das gefährdet die Freiheit von Forschung und Lehre und gefährdet die Demokratie. Ich bin zuversichtlich, dass ihm dies in Sachsen-Anhalt nicht erfolgreich gelingen wird. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird hier an der Seite der Universitäten dem Verfassungsbruch entgegen treten.“

19.06.14 –

Statements von Claudia Dalbert als Reaktion auf die Meldung, dass Wissenschaftsminister Hartmut Möllring notfalls die Institute der Universitäten selbst zu schließen: „Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) hat heute erneut seine Intention bekräftigt, notfalls Verfassungsbruch zu begehen und in die Autonomie der Universitäten einzugreifen. Das gefährdet die Freiheit von Forschung und Lehre und gefährdet die Demokratie. Ein Minister kann versuchen, die Verfassung zu brechen. Mit Verfassungsbruch zu kokettieren, ist ein Anzeichen für fehlende Argumente. Ich bin zuversichtlich, dass ihm dies in Sachsen-Anhalt nicht erfolgreich gelingen wird. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird hier an der Seite der Universitäten dem Verfassungsbruch entgegen treten.“