Wahl des Datenschutzbeauftragten scheitert erneut
24.05.18 –
Berichten der MZ Web (24.05.2018 und 24.05.2018) zufolge sei die Wahl eines neuen obersten Datenschützers in Sachsen-Anhalt zum dritten Mal gescheitert. Der Jurist Nils Leopold (Die Grünen) erhielt 48 der 83 gültigen Stimmen und verfehlte bei der Wahl am Donnerstagmorgen erneut die nötige Zweidrittelmehrheit im Landtag. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert sagte, „wir müssen sehen, was dieses Ergebnis für die Zusammenarbeit in der Koalition bedeutet“. Für den Landtag stelle sich die Frage, „ob wir noch handlungsfähig sind“.
Kategorie
GRUENE.DE News
Neues
-
Europa muss weitergehen in Richtung Unabhängigkeit
Die MSC hat einmal mehr gezeigt: Wir brauchen ein unabhängiges Europa. Die Rede von Bundeskanzler Merz setzte den richtigen Ton, aber die [...]
-
Grüner 10-Punkte-Plan für das Update der Energiewende
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zerstört die Energiewende – und macht Deutschland wieder abhängig! Abhängig von fossilen [...]
-
Bündnisgrüne Spitzen fürs Superwahljahr 2026
Dieses Jahr finden in fünf Bundesländern Landtagswahlen statt. Wir stellen euch die Spitzenkandidat*innen für Baden-Württemberg, [...]
