19.11.20 –
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine Erste Beratung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen- Anhalt (AbfG LSA) durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung.
Die Rede finden Sie hier als Video oder als Transkript.
Der Gesetzentwurf Drs. 7/6833 der Fraktion DIE LINKE wird in den Ausschuss für Umwelt und Energie (federführend) sowie in die Ausschüsse für Inneres und Sport, für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung und für Finanzen (mitberatend) überwiesen.
Kategorie
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]