2. Landtagssitzung

12.05.11 –

Rede zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Reiner Haseloff hier.

Rede zum Gesetzentwurf (pdf) der GRÜNEN Fraktion zur Abschaffung der bindenden Schullaufbahnempfehlungen und die Entgegnung zu den Debattenbeiträgen.

Der Gesetzentwurf wurde in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen und wird dort behandelt.

Kategorie

GRUENE.DE News

Kein Rotstift beim Schutz von Menschenleben
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Mutlos, richtungslos, zukunftsvergessen – dieser Haushalt ist eine vertane Chance
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Dominoeffekt der Grenzkontrollen schadet Menschen und Wirtschaft
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]