Kleine Anfrage (KA 6/8991) mit Antwort der Landesregierung (Drs. 6/4674) vom 16.12.2015.

16.12.15 –

Kleine Anfrage (KA 6/8991) mit Antwort der Landesregierung (Drs. 6/4674) vom 16.12.2015.

Abgeordnete Prof. Dr. Claudia Dalbert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Aufträge hat das BLSA seit seiner Gründung im Jahr 2012 jährlich an externe Planungsbüros vergeben? Wie hoch war das jährliche Volumen dieser Aufträge?

2. Welche Leistungsphasen lässt das BLSA in welcher Häufigkeit (pro Jahr) von externen Planungsbüros bearbeiten?

3. Wie wird die externe Vergabe von Planungsleistungen begründet? Welche Wirt-schaftlichkeitsbetrachtungen werden vor jeder externen Vergabe angestellt? Wer im BLSA entscheidet über externe Vergaben?

4. Bitte erläutern Sie die Compliance-Strukturen und -Prozesse im BLSA.

5. Bitte stellen Sie den Einstellungskorridor des BLSA dar und erläutern Sie die-sen hinsichtlich der Sicherstellung von Fachwissen zur Aufgabenerfüllung des BLSA.

6. Bitte stellen Sie Zeitplan, Inhalt, Ausschreibungsverfahren und Auftragsvolu-men der Evaluation des BLSA ausführlich dar.

7. Bitte stellen Sie die aktuellen Planungen zur Weiterentwicklung des BLSA (Zu-kunftskonzept) dar. Erläutern Sie in diesem Zusammenhang auch angedachte Änderungen im Organisationsaufbau des BLSA. Inwiefern werden die Beschäf-tigten bei den Organisationsplanungen eingebunden?