05.04.16 –

Kleine Anfrage (KA 6/9098) mit Antwort der Landesregierung (Drs. 6/4874) vom 05.04.2016.

Abgeordnete Prof. Dr. Claudia Dalbert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

An der Bode bei Staßfurt werden durch das Projekt „Fluss-Strom-Plus“ alternative Möglichkeiten zur Energiegewinnung aus Wasserkraft erforscht. Dieses Projekt wird unterstützt durch Mittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.

Ich frage die Landesregierung:

1. Ist der Landesregierung das Projekt an der Bode bei Staßfurt bekannt?
   
   
2. Seit wann und mit welcher Dauer wird dort die alternative Gewinnung von Energie aus Wasserkraft erforscht?
   
   
3. Wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
   
   
4. Welche Leistung haben die dort eingesetzten Turbinen?
   
   
5. Ist die ökologische Durchgängigkeit gewährleistet? Wenn ja, mit welchen Maßnahmen wird sie erreicht? Wenn nein, wie ist das mit der Fauna-FloraHabitat-Richtlinie bzw. mit der Wasserrahmenrichtlinie zu vereinbaren?
   
   
6. Sieht die Landesregierung die Ziele der Fauna-Flora-Habitat- oder der Wasserrahmenrichtlinie als verletzt an? Welche Wirkung entfaltet das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Verschlechterungsverbot der Weser in diesem konkreten Fall? Bitte erläutern.
   
   
7. Hält die Landesregierung diese besondere Möglichkeit zur Gewinnung von Energie aus Wasserkraft für zukunftsfähig? Bitte in beiden Fällen begründen.
   
   
8. Welche möglichen Einschränkungen aus Naturschutzsicht dieser besonderen Möglichkeit der Wasserkraft bestehen generell?