Menü
15.08.12 –
Die Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Claudia Dalbert, zum Gutachten des Bundes über die Wirtschaftlichkeit des geplanten Saalekanals.
"Das Aus für den Saalekanal muss von der Landesregierung anerkannt werden. Das Gutachten des Bundes belegt deutlich, dass sich die Annahmen der Landesregierung zur Nutzung des geplanten Wasserweges nicht bestätigen. Dies gilt es zu akzeptieren."
Ein weiteres Gutachten, das Verkehrsminister Webel eventuell in Auftrag geben will, um die Notwendigkeit eines Baus des Kanals zu belegen, lehnt Dalbert ab.
"Anstatt mit weiteren kostspieligen Gutachten über die Wirtschaftlichkeit des Projektes den Bau durchsetzen zu wollen, sollte die Landesregierung Mittel und Energien auf den Erhalt der Flusslandschaft und die Förderung der naturnahen Nutzung der Saale verwenden."
Kategorie
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]