03.04.20 –
Sachsen-Anhalt ahnde Verstöße gegen die geltenden Kontakteinschränkungen ab sofort nach einem detaillierten Bußgeldkatalog. Sehr deutlich verwies Regierungschef Reiner Haseloff in der per Youtube übertragenen Pressekonferenz auf die Qualen, die Covid-19-Erkrankte im Endstadium erleiden. Außer Haseloff haben im Landtag Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert und Kulturstaatsminister Rainer Robra Mund und Nase bedeckt, die anderen Regierungsmitglieder sollen darauf verzichtet haben. Der Bericht der MZ-Web (03.04.2020).
Kategorie
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]