Diskriminierung durch Zwangstests
03.12.12 –
Claudia Dalbert zu Zwangstests auf HIV und Hepatitis, wie sie im Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Sachsen-Anhalt vorgesehen sind in ZDF heute nacht (am 30.11.12 ab Minute 5:50).
Kategorie
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
-
Merz-Regierung verletzt Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
-
Rückzug von Robert Habeck
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
-
Mit mehr Solarenergie in ein neues Solarzeitalter
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]
