14.06.19 –
Für das Stilllegen von Sachsen-Anhalts Facebook-Auftritt ernte die Staatskanzlei Lob von Datenschützern – aber auch harsche Kritik von Politiker*innen, wie die MZ-Web (14.06.2019) berichtet. Zudem wollen sich mehrere Ministerien ihre eigene Facebook-Präsenz nicht nehmen lassen. So auch die Seite von Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert. Diese bleibe online, erklärte eine Sprecherin. Dalberts Haus zeigt sich pikiert über das Vorgehen von Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU). Die Entscheidung sei „nicht gemeinsam gefallen“, bedauerte die Sprecherin.
Kategorie
Nach der ersten Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist klar: Dieser Gesetzentwurf aus dem Hause Reiche ist klimaschädlich, sozial [...]
Was die Bundesregierung unter dem Deckmantel einer „Pflegereform" vorlegt, verdient diese Bezeichnung kaum. Statt strukturelle Probleme [...]
Tausend Menschen. Acht Bühnen. Eine Frage: Wie machen wir Politik, die wieder Hoffnung weckt? IM/PULS 2026 war keine Konferenz - sondern ein [...]