Menü
07.07.17 –
Der Landesrechnungshof hat, wie die Mitteldeutsche Zeitung (07.07.2017) berichtet, ein drittes Gutachten zum gelanten Seilbahnprojekt in Schierke als unnötig bezeichnet. Dafür werde "fachlich (...) keine Notwendigkeit" gesehen, schließlich sei die zuklärende Frage, ob die Seilbahn gegen EU-Recht verstößt, längst durch das Landesamt für Umweltschutz geprüft worden. Umweltministerin Claudia Dalbert bezeichnete das Gutachten als überflüssig, stehe diesen aber nicht im Weg.
Kategorie
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]