
23.02.17 –
„Entsetzt und empört“ zeigte sich die GRÜNE Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz darüber, dass sich Sachsen-Anhalt an Sammelabschiebungen nach Afghanistan beteiligt, wie die Mitteldeutsche Zeitung (23.02.2017) berichtet. Sziborra-Seidlitz und Ministerin Claudia Dalbert hatten zusammen gefordert die Abschiebungen auszusetzen und die Sicherheitslage neu zu bewerten. Über den Streit mit CDU-Innenminister Holger Stahlknecht, der die Abschiebungen nicht vorher in der Koalition kommuniziert hatte, berichteten auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung (23.02.2017), der Mitteldeutsche Rundfunk bei MDR Aktuell (24.02.2017) und die Volksstimme (24.02.2017).
Kategorie
Nach der ersten Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist klar: Dieser Gesetzentwurf aus dem Hause Reiche ist klimaschädlich, sozial [...]
Was die Bundesregierung unter dem Deckmantel einer „Pflegereform" vorlegt, verdient diese Bezeichnung kaum. Statt strukturelle Probleme [...]
Tausend Menschen. Acht Bühnen. Eine Frage: Wie machen wir Politik, die wieder Hoffnung weckt? IM/PULS 2026 war keine Konferenz - sondern ein [...]