06.12.18 –
Eigentlich sollten die abschließenden Beratungen für den Haushalt 2019 stattfinden. Ein Streit zwischen den Koalitionspartnern, unter anderem über Stellen im Forstamt, verhinderte fast den Abschluss. Erst in letzter Minute haben sich CDU, SPD und Grüne verständigt, so berichtet MDR (05.12.2018, dpa/mp). Ein weiterer Bericht der Volksstimme (06.12.2018).
Kategorie
Nach der ersten Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist klar: Dieser Gesetzentwurf aus dem Hause Reiche ist klimaschädlich, sozial [...]
Was die Bundesregierung unter dem Deckmantel einer „Pflegereform" vorlegt, verdient diese Bezeichnung kaum. Statt strukturelle Probleme [...]
Tausend Menschen. Acht Bühnen. Eine Frage: Wie machen wir Politik, die wieder Hoffnung weckt? IM/PULS 2026 war keine Konferenz - sondern ein [...]