02.09.15 –

Als wir 2011 wieder in den Landtag eingezogen sind, dachten wir, dass wir mit neun Abgeordneten der Stachel im Fleisch der Landesregierung sein werden – heute muss ich sagen, dass wir weit mehr sind. Wir haben die gesellschaftliche Debatte in puncto Umwelt- und Naturschutz angekurbelt, wir sind der Qualitätsmotor bei der Bildungspolitik.“ So zieht die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Claudia Dalbert, Bilanz nach fast fünfjähriger Arbeit ihrer Fraktion.

„Gerade bei der Bildung haben wir große Erfolge erzielt. Durch unsere parlamentarische Arbeit besitzt die Schullaufbahnempfehlung keine Verbindlichkeit mehr, die Verbesserung der Lehramtsausbildung trägt unsere Handschrift, der Schulentwicklungsplan mit seinen massiven Schulschließungen wurde deutlich abgeschwächt, an den Hochschulen gelten die Gleichstellungsquoten nach dem Kaskadenmodell – all dies geht auf bündnisgrüne Initiativen zurück“, sagt Dalbert.

Und beim Umwelt- und Naturschutz? Auch hier dominiert die bündnisgrüne Handschrift:  „Gutes Klima – gute Zukunft, so lautet unsere Philosophie. Aufgrund unserer Arbeit wird es einen Leitfaden geben, um den Artenschutz an Windkraftanlagen zu gewähren. Aufgrund unserer Arbeit wird es Schulungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden zur Steigerung der Energieeffizienz geben. Aufgrund unserer Arbeit bezieht der Landtag Ökostrom. Und auch bei der ökologischen Landwirtschaft verbuchen wir einen Erfolg: Das Töten von Ferkeln aus wirtschaftlichen Gründen ist nun verboten“, sagt Dalbert. Leider hat die Fraktion die Verabschiedung eines Klimagesetzes nicht erreicht. Dalbert: „Da bleiben wir aber dran!“

Angesprochen auf Ministerpräsident Reiner Haseloff meint die Fraktionsvorsitzende Dalbert, dass dieser „noch genauso blass ist, wie zu Beginn der Legislaturperiode.“ Haseloff habe keine Visionen für Sachsen-Anhalt. Dalbert: „Ich vermisse da die Richtlinienkompetenz. Positive Akzente, die Sachsen-Anhalt attraktiv machen, sind nicht zu erkennen.“

Dalberts Resümee: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für Qualität in der Bildung, stehen für die sozial-ökologische Wende – dies muss die Visitenkarte für Sachsen-Anhalt werden.“