04.09.11 –

Große Töne in puncto Energiewende, aber…  So äußert sich dieser Tage Ministerpräsident Reiner Haseloff. „Nun hat auch er die Energiewende entdeckt und proklamiert sie in allen Mitteilungen. Wer aber genau hinschaut, erkennt in seinen Mitteilungen immer eine Reihe von ,Fußnoten‘“, meint die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Claudia Dalbert. Diese Nebensätze verdeutlichten aber, wie ernst es Haseloff mit seinen Pressemitteilungen meine.

„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bereits vor der Wahl gesagt, dass Sachsen-Anhalt ein Gutachten über Speichermöglichkeiten braucht, nun hat auch Haseloff das erkannt“, erklärt die bündnisgrüne Politikerin Dalbert. Die Frage sei, welche Möglichkeiten Sachsen-Anhalt gut umsetzen könne, um dies dann in den Landesentwicklungsplan einzuspeisen. „Leider wurde diese Chance bisher vertan“, ärgert sich Dalbert, „Pressemitteilungen allein sind noch keine Politik: Ist das Gutachten schon in Auftrag gegeben? Wie will Haseloff zu den Speichern und deren Planung kommen?“

„Sicherlich sind Verteilung und Speicherung die Herausforderungen für die Zukunft. Aber sicher ist auch, dass die Kapazitäten für regenerative Energien bei uns in Sachsen-Anhalt noch lange nicht ausgeschöpft sind. Wer die Energiewende vorantreiben will, muss sagen, wie er das tun will“, fordert Dalbert. Wer da von einem Prüfstein für die Gesellschaft spreche, müsse sich auch selbst fragen, ob er zu einem Umdenken bereit ist. „Eben das habe ich bei Haseloff noch nicht erkannt, wenn er und seine Regierung immer wieder von der Unverzichtbarkeit der Braunkohle sprechen.“

Der Atomausstieg sei beschlossene Sache und nun in Pressemitteilungen so zu tun, als ob es gesellschaftliche Gruppen gebe, die „gleichzeitig“ auf die Stromgewinnung durch Gas und Kohle verzichten wollen, sei unredlich, erklärt Dalbert. „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält den vollständigen Ausstieg aus der Förderung und Verbrennung von Kohle nach 2030, wenn die jetzigen Kohlefelder ausgeflözt sein werden,für erforderlich und machbar. Das ist eine klare Aussage, das ist praktische Politik und nicht ein plattes Entweder-Oder.“

„Wir müssen die Energiewende weiter vorantreiben.“ Dr. Claudia Dalbert, Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.