Landtagsdebatte zum AfD-Antrag "Strom muss bezahlbar sein - Schluss mit der planwirtschaftlichen Energiewende"
26.10.17 –
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Landtag von Sachsen-Anhalt über die Energiewende diskutiert. Der Antrag der AfD fordert die Landesregierung dazu auf, "die wirtschafts- und verbraucherfeindliche Energiewende in Sachsen-Anhalt zu stoppen". Energieministerin Claudia Dalbert nahm zum Antrag Stellung und begründete, warum die Landesregierung den Antrag ablehne.
Die AfD zeige regelmäßig, dass sie Politik gegen den gesellschaftlichen Mehrheitswillen mache; 90 % der Deutschen erachten gemäß einer aktuellen Umfrage die Energiewende für wichtig. Der AfD mangle es am Verständnis für die Herausforderung des Klimawandels. Dalbert machte deutlich, dass Energiewende "unser Weg diesen Herausfoderungen zu begegnen" sei. Die Energiewende nur auf die Kosten zu reduzieren sei eine Strategie, um diese zu denunzieren. Vielmehr brauche es eine faire Lastenverteilung der Kosten der Energiewende. Claudia Dalbert hatte machfach kritisiert, dass die Ostdeutschen die höchsten Netzentgelte zahlen. Auf Anregen der Landesregierung sei es aber gelungen, dass ein Kompromis gefunden werden konnte, der die Stromkunden in Sachsen-Anhalt entlaste.
Die Rede finden Sie hier als Video und hier als Transkript.
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