Ausgewählte Kategorie: Landesregierung
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine zweite Beratung zum Thema "Strom muss bezahlbar sein - Schluss mit der planwirtschaftlichen Energiewende" durchgeführt. Der Landtag wird in diesem Antrag nachdrücklich aufgefordert, die wirtschafts- und…
Auf Antrag der AfD Fraktion hat der Landtag von Sachsen-Anhalt über den Stopp der Neuplanungen von Windenergieanlagen diskutiert. Energieministerin Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Der Antrag Drs. 7/2980 wird mehrheitlich abgelehnt. Die Rede der Ministerin als Video…
Im Oktober 2017 hatte sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einer Großen Anfrage zu Energieeffizientem, ökologischem und ressourcensparendem Bauen und Sanieren in Sachsen-Anhalt an die Landesregierung gewandt. Die Antworten der Landesregierung wurden im Plenum diskutiert.…
Im Rahmen der Fragestunde des Landtags von Sachsen-Anhalt hat Abgeordnete Lydia Funke (AfD) eine Kleine Anfrage (KA) zum Windpark Weißenfels und 20 gesuchten Windenergieanlagen im Burgenlandkreis an die Landesregierung gestellt. Energieministerin Claudia Dalbert hat diese…
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE hat der Landtag von Sachsen-Anhalt über die Klimaschutzziele des Landes diskutiert. Umweltministerin Claudia Dalbert freute sich, dass der Fraktion DIE LINKE Klimaschutz am Herzen liegt und nannte es "bedauerlich", dass die zubildendene…
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Landtag von Sachsen-Anhalt über die Energiewende diskutiert. Der Antrag der AfD fordert die Landesregierung dazu auf, "die wirtschafts- und verbraucherfeindliche Energiewende in Sachsen-Anhalt zu stoppen". Energieministerin Claudia Dalbert…
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Die Energiewende sozial gestalten - Stromsperren gesetzlich untersagen" hat der Landtag über ein gesetzliches Verbot von Stromsperren diskutiert. Dazu nahm auch Energieministerin Claudia Dalbert Stellung. Die Versorgung mit Strom…
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat über einen Antrag AfD-Fraktion mit dem Titel "Markt- statt Planwirtschaft - gescheiterte Energiewende beenden" diskutiert. Energieministerin Claudia Dalbert begründete die Ablehnung des Antrags durch die Landesregierung. Dalbert betonte, dass…
Eine Kleine Anfrage zum Pumpspeicherkraftwerk Wendefurth hat Energieministerin Claudia Dalbert im Landtag von Sachsen-Anhalt beantwortet. Hintergrund ist, dass der Betreiber Vattenfall angekündigt hat, den Betrieb einiger seiner Pumpspeicherkraftwerke einzuschränken. Den…
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Landtag von Sachsen-Anhalt über die Planung des Neubaus von Windenergieanlagen diskutiert. Den Vorstoß der AfD, den Ausbau "umgehend zu stoppen" lehnte Energieministerin Claudia Dalbert ab. Hier finden Sie die Rede als Video und hier als…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]