Rede zum Antrag der LINKEN zum gemeinsamen Lernen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderungen. Rede zu unserem Antrag "Atomausstieg in Sachsen-Anhalt zum Umstieg auf erneuerbare Energien nutzen".
Rede zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Reiner Haseloff hier. Rede zum Gesetzentwurf (pdf) der GRÜNEN Fraktion zur Abschaffung der bindenden Schullaufbahnempfehlungen und die Entgegnung zu den Debattenbeiträgen. Der Gesetzentwurf wurde in den Ausschuss für Bildung…
Rede zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages der sechsten Wahlperiode hier.
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]