BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Prof. Dr. CLAUDIA DALBERT

Einigung zum Industriepark Mitteldeutschland auf der Zielgeraden

17.03.17 –

Nach dem Runden Tisch in Sangerhausen zum Industriepark Mitteldeutschland geht Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert davon aus, dass eine Einigung unmittelbar bevorsteht. „Wir sind auf der Zielgeraden. Das letzte Stück des Wegs müssen jetzt vor allem die Stadt und der BUND miteinander schaffen“, sagte Dalbert nach dem dreistündigen Treffen. „Der BUND hat heute gewissermaßen auch die Vertrauensfrage gestellt.“ Voraussetzung für den Kompromiss sei zunächst, dass die Hamster-Aufzuchtstation, auf die sich im Zuge des Neubaus der Mifa-Produktionsstätte geeinigt wurde, nicht allein von der Stadt Sangerhausen betrieben wird, sondern gemeinsam mit dem BUND.

Mit Blick auf die jetzt geplante Ansiedlung wurden weitere Verabredungen getroffen. Auf einer Fläche im Südwesten der Stadt Sangerhausen möchte ein Investor Gewächshäuser errichten. Dort befindet sich allerdings eine Population des streng geschützten Feldhamsters. Anfang Januar hatte das Oberverwaltungsgericht beschlossen, dass die Tiere vorerst nicht umgesiedelt werden dürfen.

Die mögliche Einigung sieht vor, dass der Investor sein Vorhaben auf der geplanten Fläche umsetzen kann. Die dort lebenden Feldhamster werden umgesiedelt. Dafür verzichtet die Stadt auf weitere Ansiedlungen auf dem Gelände und stellt Ausgleichsflächen. Die konkrete Vereinbarung über den Flächenausgleich steht jetzt noch aus. Verabredungen dazu sollen bis Ende nächster Woche erfolgen.

„Die Zeit drängt, denn die Hamster können nur jetzt im Frühjahr oder erst wieder im Herbst umgesiedelt werden“, so Dalbert. „Aber ich bin erleichtert, dass meine Vermittlungsversuche offenbar zu einem guten Ende führen. Das liegt jetzt nicht mehr bei mir, aber ich bin da jedenfalls optimistisch.“ sagte die Umweltministerin.

Das Treffen am Freitag in der Kreisverwaltung Sangerhausen war auf Einladung von Landrätin Angelika Klein zustande gekommen. Dazu waren u.a. auch Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann, Sangerhausens Oberbürgermeister Ralf Poschmann sowie Ralf Meyer vom BUND eingeladen.

Hintergrund:

Im Sommer 2008 hatte das Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt die Datenlage zum Vorkommen der fast ausgestorbenen Feldhamster auf der betreffenden Fläche mitgeteilt. Im Oktober 2013 wurde nach mehreren Erörterungsrunden gemeinsam u.a. auch mit der Stadt Sangerhausen und dem Wirtschaftsministerium vereinbart, für die Planungen auf einen Alternativstandort auszuweichen, auf dem die artenschutzrechtlichen Belange nicht entgegenstehen. Das wurde damals zeitgleich per Kabinettsbeschluss bestätigt.

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Landesregierung | Umwelt

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