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Ausgewählte Kategorie: Parlament
Die Fraktion DIE LINKE wandte sich im April 2019 mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung, durch die das soziale und ökologisch nachhaltige Handeln der Landesverwaltung untersucht werden sollte. Die Antworten der Landesregierung wurden nun im Plenum diskutiert. Auch…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine Beratung zum Thema: "Abfallwirtschaftsplan rechtsverbindlich erklären" durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden Sie hier als Video oder als…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine Beratung zur Lückenlosen Kontrolle und Einrichtung zusätzlicher Messstellen in der Bode bei Staßfurt durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden…
Die Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN brachten im Juni 2019 das „Grüne-Band-Gesetz“ in den Landtag ein. Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde nun die zweite Beratung zum Entwurf dieses Gesetzes durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine Beratung zum Thema: "Wasserentnahme gerecht und zukunftsfähig gestalten" durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden Sie hier als Video oder als…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde eine erste Beratung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Sachsen-Anhalt und weiterer Gesetze durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. …
Im Rahmen der Fragestunde des Landtags von Sachsen-Anhalt hat Abgeordneter Ulrich Thomas (CDU) eine Kleine Anfrage (KA) zum Zusammenhang einer Straßensanierung in Abhängigkeit einer CO2-Minderung an die Landesregierung gestellt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert hat…
Im Rahmen der Fragestunde des Landtags von Sachsen-Anhalt hat Abgeordneter Andreas Steppuhn (SPD) eine Kleine Anfrage (KA) zur Errichtung einer Deponie in Reinstedt an die Landesregierung gestellt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert hat diese Anfrage beantwortet. Die…
Die Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen das „Grüne-Band-Gesetz“ in den Landtag ein. Dort wurde eine erste Beratung durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden Sie hier als Video oder als Transkript. …
Im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie ihre Regierungserklärung zum Thema: "Klimaschutz konkret! So erreichen wir unsere Ziele" abgegeben. Die Rede finden Sie hier als Video oder als Transkript. Die Ministerin für Umwelt,…
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]