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Ausgewählte Kategorie: Parlament
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine zweite Beratung zum Thema "Strom muss bezahlbar sein - Schluss mit der planwirtschaftlichen Energiewende" durchgeführt. Der Landtag wird in diesem Antrag nachdrücklich aufgefordert, die wirtschafts- und…
Auf Antrag der AfD Fraktion hat der Landtag von Sachsen-Anhalt über den Stopp der Neuplanungen von Windenergieanlagen diskutiert. Energieministerin Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Der Antrag Drs. 7/2980 wird mehrheitlich abgelehnt. Die Rede der Ministerin als Video…
Im Oktober 2017 hatte sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einer Großen Anfrage zu Energieeffizientem, ökologischem und ressourcensparendem Bauen und Sanieren in Sachsen-Anhalt an die Landesregierung gewandt. Die Antworten der Landesregierung wurden im Plenum diskutiert.…
Im Rahmen der Fragestunde des Landtags von Sachsen-Anhalt hat Abgeordnete Lydia Funke (AfD) eine Kleine Anfrage (KA) zum Windpark Weißenfels und 20 gesuchten Windenergieanlagen im Burgenlandkreis an die Landesregierung gestellt. Energieministerin Claudia Dalbert hat diese…
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE hat der Landtag von Sachsen-Anhalt über die Klimaschutzziele des Landes diskutiert. Umweltministerin Claudia Dalbert freute sich, dass der Fraktion DIE LINKE Klimaschutz am Herzen liegt und nannte es "bedauerlich", dass die zubildendene…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]