Kleine Anfrage (KA 6/8972) mit Antwort der Landesregierung (Drs. 6/4638) vom 04.12.2015.
Großraum- und Schwerlasttransporte werden in Sachsen-Anhalt seit Jahren subventioniert: Dies ist die zentrale Antwort der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Zu diesem Ergebnis Statements der…
Es muss gelten: Wer will, der kann! Diese Forderung setzt am Recht des jungen Menschen auf eine Ausbildung an. Sie denkt vom Menschen her und setzt die Forderung nach einer „Ausbildung für alle“ nicht einzig in Bezug zu einer volkswirtschaftlichen Nutzenerwägung. Fraktion…
Am Dienstagabend hatte die LINKE Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einer großen Festveranstaltung anlässlich ihres 25jährigen Bestehens eingeladen. Ein sehr schöner und amüsanter Abend! Claudia Dalbert im Gespräch mit Thomas Lippmann und Christian Reineke Claudia…
Kleine Anfrage (KA 6/8971) mit Antwort der Landesregierung (Drs. 6/4599) vom 01.12.2015.
Kleine Anfrage (KA 6/8962) vom 19.10.2015 an die Landesregierung bzw. Nachfragen zur Beantwortung der bereits bestehenden Kleinen Anfrage (Drs. 6/4436) mit Antwort der Landesregierung (Drs. 6/4589) vom 25.11.2015.
Kleine Anfrage (KA 6/8963) mit Antwort der Landesregierung (Drs. 6/4590) vom 25.11.2015.
Für heute hat der Präsident des Landtages von Sachsen-Anhalt seinen Rücktritt angekündigt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten dies schon vor einigen Wochen gefordert. Es berichten: die Volksstimme (25.11.2015), die Mitteldeutsche Zeitung (25.11.2015), der MDR Online (25.11.2015), im…
Die finanziellen Rückstellungen der Mibrag für die Rekultivierung des Tagebaus Profen sind nicht insolvenzfest. Darüber hinaus bleibt im Dunklen, ob sie der Höhe nach ausreichen würden. Dies ist die zentrale Antwort der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff auf…
Unter dem Motto "Mit Mut im Bauch" findet am Wochenende vom 20. November bis zum 22. November die Bundesdelegiertenkonferenz (Bundesparteitag) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Halle (Saale) statt. "Herzlichen Willkommen im schönen Sachsen-Anhalt!" begrüßte Spitzenkandidatin…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]