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Ausgewählte Kategorie: Landesregierung
2021 sehe das Personal der Kandidierenden anders aus als noch vor fünf Jahren, so berichtet Merkur (17.05.2021). Die Umfragen prognostizierten weniger als ein halbes Jahr vor der Wahl ein weitgehend identisches Wahlergebnis zu 2016. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sei…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine Erste Beratung zum Thema: "Klimabilanz in Gesetzeshandeln aufnehmen" durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden Sie hier als Video oder als…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurden auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine zweite Beratung zum Thema: "Kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt" durchgeführt. Darüber hinaus forderte die AfD Fraktion mit einem weiteren Antrag eine zweite Beratung zum Thema:…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine zweite Beratung zum Thema „Bodenspekulationen stoppen und die Agrarstruktur im Land Sachsen-Anhalt sichern“ durchgeführt. Landwirtschaftsministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. …
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde eine Beratung zur Regierungserklärung von Prof. Dr. Claudia Dalbert zum Thema „Für die Wälder der Zukunft: Was wir jetzt tun müssen.“ durchgeführt. Landwirtschaftsministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde eine Erste Beratung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Regelungen über die Ernährungssicherstellung und Ernährungsnotfallvorsorge in Sachsen-Anhalt durchgeführt. Federführend ist das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine Erste Beratung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen- Anhalt (AbfG LSA) durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurden auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine Beratung zum Thema: "Kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt" durchgeführt. Darüber hinaus forderte die AfD Fraktion mit einem weiteren Antrag eine Beratung zum Thema: "Sachsen-Anhalt ist kein…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine Beratung zum Thema: "Souveränität wahren – Energiepreise stabilisieren – Nord-Stream-2-Projekt fortsetzen" durchgeführt. Energieministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine zweite Beratung zum Thema: "Lücken in der Prävention gegen die Afrikanische Schweinepest schließen" durchgeführt. Landwirtschaftsministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]