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Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde eine erste Beratung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Sachsen-Anhalt und weiterer Gesetze durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. …
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde eine erste Beratung zum Entwurf eines Gesetzes über die Auflösung der Personenzusammenschlüsse alten Rechts in Sachsen-Anhalt durchgeführt. Landwirtschaftsministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden Sie…
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten legte im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Beschlussempfehlung zur Abstimmung zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Landesjagdgesetzes für Sachsen-Anhalt vor. Landwirtschaftsministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert…
Im Rahmen der Fragestunde des Landtags von Sachsen-Anhalt hat Abgeordneter Ulrich Thomas (CDU) eine Kleine Anfrage (KA) zum Zusammenhang einer Straßensanierung in Abhängigkeit einer CO2-Minderung an die Landesregierung gestellt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert hat…
Im Rahmen der Fragestunde des Landtags von Sachsen-Anhalt hat Abgeordneter Andreas Steppuhn (SPD) eine Kleine Anfrage (KA) zur Errichtung einer Deponie in Reinstedt an die Landesregierung gestellt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert hat diese Anfrage beantwortet. Die…
Einem Bericht des MDR Sachsen-Anhalt (29.06.2019) zufolge waren die Hauptthemen des Grünen Parteitages das Grüne Band und die umstrittene Denkschrift zweier CDU-Politiker. In einem Dringlichkeitsantrag fordern die Grünen die CDU auf, sich deutlich von der Denkschrift zu…
Die Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen das „Grüne-Band-Gesetz“ in den Landtag ein. Dort wurde eine erste Beratung durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden Sie hier als Video oder als Transkript. …
Im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie ihre Regierungserklärung zum Thema: "Klimaschutz konkret! So erreichen wir unsere Ziele" abgegeben. Die Rede finden Sie hier als Video oder als Transkript. Die Ministerin für Umwelt,…
Im Rahmen der Fragestunde des Landtags von Sachsen-Anhalt hat Abgeordneter Dr. Falko Grube (SPD) eine Kleine Anfrage (KA) zur Geruchsbelästigung in Lostau und im Norden Magdeburgs an die Landesregierung gestellt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert hat diese Anfrage…
Im Rahmen der Fragestunde des Landtags von Sachsen-Anhalt hat Abgeordneter Andreas Gehlmann (AfD) eine Kleine Anfrage (KA) zu den Finanzströmen der Windparkbetreiber mit Hauptsitz außerhalb Sachsen-Anhalts an die Landesregierung gestellt. Energieministerin Prof. Dr. Claudia…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]