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Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine Erste Beratung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen- Anhalt (AbfG LSA) durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurden auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine Beratung zum Thema: "Kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt" durchgeführt. Darüber hinaus forderte die AfD Fraktion mit einem weiteren Antrag eine Beratung zum Thema: "Sachsen-Anhalt ist kein…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine Beratung zum Thema: "Souveränität wahren – Energiepreise stabilisieren – Nord-Stream-2-Projekt fortsetzen" durchgeführt. Energieministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine zweite Beratung zum Thema: "Lücken in der Prävention gegen die Afrikanische Schweinepest schließen" durchgeführt. Landwirtschaftsministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine Beratung zum Thema: "Behördenversagen beenden – Staßfurter Staubablagerungen wirksam bekämpfen!" durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden Sie hier…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine Beratung zur Überprüfung der Eignung des Geländes um die Deponie DK II Roitzsch für den geplanten Deponieaus- und -neubau durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. …
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine Beratung zum Thema: "Strompreisexplosion stoppen – Wirtschaftsstandort sichern – EEG-Umlage abschaffen" durchgeführt. Energieministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden Sie…
Im April 2020 wandte sich die AfD-Fraktion mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung, mit der sie Informationen über den Ausbruch der Vogelgrippe in Sachsen-Anhalt im Monat zuvor einholen wollte. Landwirtschaftsministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung.…
Auf dem Landesparteitag der Grünen Sachsen-Anhalts sei Cornelia Lüddemann mit gut 85 Prozent der Delegiertenstimmen zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021 gewählt worden. Auf Platz zwei der Liste wählten die Innenpolitiker*innen Striegel, der 69,4 Prozent der Stimmen…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag der AfD Fraktion eine Beratung zur Überprüfung, Korrektur und dem Ausbau des Nitratmessstellennetzes durchgeführt. Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert nahm im Plenum Stellung. Die Rede finden Sie hier als Video oder als…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]